Canon erwirkt einstweilige Verfügung gegen Print-Klex

Canon berichtet über eine einstweilige Verfügung, die man am Landgericht Düsseldorf gegen den Tonerhändler Print-Klex erwirken konnte. Dabei geht es um Patentansprüche des EU-Patents EP 2087407, das Canon als verletzt ansieht. Mit dieser einstweiligen Verfügung wird dem Onlinehändler Print Klex verboten folgende kompatible Toner zu verkaufen: HP CF226X und CF287A. Bei dem Patent geht es wieder einmal um das Dongle-Gear. Wenn die Kupplung 360 Grad-beweglich ist, ist bei einem Newbuilt-Toner einer sehr starkes Canon Patent verletzt. Print-Klex hat diese Toner bei Amazon, Ebay und bei seinem eigenen Onlineshop verkauft.

Nicht so bei Rebuilt: WTA und KMP konnten sich gegen eine Patentklage von Canon erfolgreich wehren. Dabei wurde die Original-Kupplung von HP wieder verwendet und auf eine neue kompatible Trommelwalze gesteckt.

Eine weitere Möglichkeit sind nicht patentverletzende Newbuilt-Produkte. Diese werden von G&G (Ninestar), Aster oder von Printrite (Pelikan) angeboten.