Eine kleine Firma namens Slingshot Printing LLC hat drei Patentklagen gegen HP Inc. eingereicht. Dabei geht es um 16 ältere Tintenstrahl-Patente, die damals von Lexmark geschützt wurden. Lexmark
Seit ein paar Tagen beobachten wir, dass Canon einige Amazon-Händler in Spanien und Italien wegen vermeintlicher Patentverletzungen abgemahnt hat. Amazon reagierte so wie immer: Die betroffenen Angebote wurden
Canon berichtet über eine einstweilige Verfügung, die man am Landgericht Düsseldorf gegen den Tonerhändler Print-Klex erwirken konnte. Dabei geht es um Patentansprüche des EU-Patents EP 2087407, das Canon
Heute ist beim Branchen-Newsdienst „Actionable Intelligence“ ein interessanter Artikel erschienen. Demnach habe Canon neu entwickelte Tonerkartuschen überprüft und bestätigt dass diese nun keine Patente verletzen. Es geht dabei
Wir hatten ja darüber berichtet, dass Canon in den USA zahlreiche Importeure und Händler wegen angeblicher Patentverletzungen verklagt hat. Heute hat Ninestar seine Kunden per Email darüber informiert,
In einer Pressemitteilung hat Canon verlautbart, dass man gegen 49 Toner-Hersteller und Toner-Händler bei der ITC (US International Trade Commission) Beschwerde eingelegt hat. Gleichzeitig kündigt Canon an gegen
Seit heute liegt die Urteilsbegründung des BGH im Fall Canon gegen KMP und WTA vor. Entscheidend ist in der Urteilsbegründung, dass es nicht patentverletzend ist, wenn man die
Da werden heute in Suhl und in Eggenfelden die Sektkorken geknallt haben. Wie heute der Branchen-Newsdienst PBS-Business berichtet, kippte der Bundesgerichtshof in Karlsruhe die Canon-Patentklage gegen WTA und
Canon veröffentlicht eine Pressemitteilung, bei der über eine weitere Einstweilige Verfügung wegen einer Patentverletzung berichtet wird. Die in Aschheim ansässige Firma „JT Company UG“ erhielt eine einstweilige Verfügung.
Der Amazon-Marketplace Anbieter DISA-SHOP24 hat eine Unterlassungserklärung gegenüber Canon Inc. unterschrieben. Canon hatte die Firma „Jakubowski und Gert GbR“ hat Nachbau-Toner über Amazon verkauft, die aus Canons Sicht
