Die Patentlösung von Aster

Canon erwirkt einstweilige Verfügung gegen einen weiteren amazon-Tonerhändler

Canon gibt heute bekannt, dass Canon eine einstweilige Verfügung gegen die „Inkjets Toners and Cartridges Ltd.“ am Düsseldorfer Amtsgericht erwirkt hat. Laut der Canon-Presseerklärung habe die Gegenseite mit dem Verkauf von kompatiblen Tonern bei amazon gegen das europäische Patent EP2087407 verstoßen. Die betreffenden Produkte wurden von amazon umgehend gelöscht. Es handelt sich um Alternativtoner, die mit dem HP CE255X, CE505A, CF280X und CF280A kompatibel sind. Canon hält die Patente dieser HP-Tonerkartuschen.

Die einstweilige Verfügung des Amtsgerichts Düsseldorf ist noch nicht rechtskräftig. Beklagte haben die Möglichkeit, Widerspruch gegen die einstweilige Verfügung einzulegen. Da jedoch die Zustellung an die Beklagten durchgeführt wurde, kann Canon diese Entscheidung durchsetzen.

Hintergrund: beim Patent EP2087407 ist der Knackpunkt ein Zahnrad auf einer beweglichen Kugel-Gelenk. Diese 360-Grad-Beweglichkeit ist von Canon als Erfindung gesichert. Im Moment gibt es zwei Lösungen auf dem Markt dieses Patent zu umgehen:

  1. Man nutzt das Original Canon-Gear – löst es von der Trommel und ersetzt die Trommel durch eine neue Trommel. Das gilt als zulässige Reparatur – das wurde bereits durch die oberste Instanz in Karlsruhe bestätigt. KMP und WTA konnten sich mit dieser Lösung gegen eine Canon-Klage durchsetzen.
  2. Man verwendet ein Zahnrad, dass durch einen komplizierten Mechanismus sich erst dann nach außen bewegt, wenn der Nutzer die Klappe des Druckers schließt. Das Donglegear ist dann ein nondongling Donglegear. Diese Lösung wird von Aster und Ninestar (G&G) verkauft.
Die Lösung von G&G Ninestar die BlueDrive Technologie

Die Lösung von G&G Ninestar die BlueDrive Technologie

Es gibt allerdings weiterhin sehr billige 1:1 Klone auf dem Markt bei denen die Canon-Lösung einfach kopiert wurde. Diese sind mit einer großen Sicherheit patentverletzend und werden immer noch im großen Stil bei amazon und ebay verkauft. Canon mahnt diese Händler allerdings Stück für Stück ab. Wegen der Hohen Rechtsstreitkosten ist das Anbieten von Tonerklonen für Marketplace Händler ein existenzbedrohendes Risiko. Amazon und ebay kooperieren mit Canon in diesen Fällen auch anstandslos. Neben der Rechtskosten riskiert der Marketplace-Händler auch eine komplette Verkäufer-Kontosperrung.

HP mahnt zahlreiche Amazon-Händler ab

1. Problem: Recyclingindustrie darf nur noch Leergut aus eigener Region befüllen

Die aufgesägte HP 304 Patrone sorgte für ein Medienecho. Jetzt wollen die HP Anwälte die Recycling-Industrie bekämpfen.

Die aufgesägte HP 304 Patrone sorgte für ein Medienecho. Jetzt wollen die HP Anwälte die Recycling-Industrie bekämpfen

Wie wir aus zahlreichen Gesprächen auf der Paperworld erfahren haben, hat HP eine Abmahnwelle gegen Tintenpatronen-Händler ausgelöst. Betroffen sind diesmal wiederbefüllt Druckkopfpatronen der Serien 302 und 304. Grund der Abmahnung: HP ist der Auffassung, dass ein Patent verletzt wird, wenn die für das Wiederbefüllen verwendete Druckerpatrone eine Patrone ist, die nicht in Europa zuerst verkauft wurde. In der Praxis kaufen Druckerpatronen-Befüller leere Tintenpatronen beim Leergut-Händler. Dieser sortiert diese in der Regel nicht nach Regionen und liefert gerade bei den knapp werdenden Produkten erst einmal das, was er bekommt.

2. Problem: US-Markt kauft europäisches Leergut weg

Die Situation hatte sich zudem zugespitzt seitdem gerade in den USA ein höchstrichterliches Urteil diese Abmahnpraxis unterbunden hatte. Für US-amerikanische Recycling-Firmen ist es also rechtlich möglich auf Leergut zuzugreifen, das weltweit verkauft wurde. Kurz gesagt: Die Amerikaner kaufen weltweit das Leergut weg und Europäer sind nun ausschließlich auf europäisches Leergut angewiesen.

TONERDUMPING ist von Abmahnung nicht betroffen, hat aber vorsorglich den Verkauf wiederbefüllter HP 302 und 304 eingestellt

Die gute Nachricht für TONERDUMPING ist, dass wir von dieser Abmahnwelle nicht betroffen sind. Wahrscheinlich einfach nur deshalb, weil wir diese Druckerpatronen bei amazon nicht verkauft haben. Die Druckerpatronen, die TONERDUMPING verkauft wurden in Fernost befüllt. Aus diesem Grund haben wir vorsorglich den Verkauf wiederbefüllter HP 302 und 304 eingestellt. Wir werden nun ein Schreiben von unseren Lieferanten einfordern, das bestätigt, dass bei der Herstellung dieser Patronen ausschließlich Leergut aus Europa verwendet wurde. Erst wenn diese Bestätigungen vorliegen, aktivieren wir den Verkauf dieser Patronen wieder.

Der Gesetzgeber ist gefordert einzuschreiten

Das Verbot Originalpatronen aus anderen Regionen wieder zu befüllen löst bei normal denkenden Menschen Kopfschütteln aus. Es basiert auch nicht auf einem Gesetz, sondern ausschließlich auf eine traditionell merkwürdige und typisch deutsche Rechtssprechung. Im Zweifel gilt in Deutschland nicht das Recht für den Angeklagten, sondern leider zu oft für den großen Konzern, der die Patente hält.

So merkwürdig es auch klingt, der Gesetzgeber muss ausdrücklich definieren, dass jegliches Wiederaufbereiten von Verbrauchsmaterialien als Reparatur zu werten ist und deshalb sämtliche Patente als erschöpft gelten müssen. Egal woher das leer gedruckte Rohmaterial stammt. Hier sollte die Etira (Verband der Toner und Tintenrecyclingindustrie) auf die Bundesregierung den dafür nötigen Druck aufbauen. Hier geht es nicht nur um die Interessen der heimischen Industrie, sondern vor allem auch für einen wichtigen Beitrag für den Umweltschutz.

Also bitte teilt diesen Beitrag auf Facebook, damit wir erneut ein ordentliches Medienecho erhalten und diese Forderung in die Kreise der Politik vordringen kann.

Warum werden ausgerechnet immer öfter amazon-Händler abgemahnt?

Vermutlich einfach deshalb, weil amazon ohne zu Zögern bei einer Abmahnung den betroffenen Artikel des Händler löscht. Unabhängig davon ob die Abmahnung eine gerichtsfeste Grundlage hat, oder nicht. Zum anderen ist die Marktmacht von amazon so groß, dass ein Auslöschen eines gut rankenden amazon-Händlers auf den Markt insgesamt einen sehr großen Effekt hat. Ein dritter Grund könnte sein, dass sich bei amazon tatsächlich viele schwarze Schafe tummeln, die nicht nur Patentrechte missachten, sondern auch beim Markenschutz oder Wettbewerbsrecht nicht immer alles richtig machen.

Canon erwirkt einstweilige Verfügung gegen JT Company UG

Die Kupplung beim CE505- bzw. CF280-Toner

Die Kupplung beim CE505- bzw. CF280-Toner. Sie ist in alle Richtungen beweglich – und das hat sich Canon als Patent schützen lassen.

Canon veröffentlicht eine Pressemitteilung, bei der über eine weitere Einstweilige Verfügung wegen einer Patentverletzung berichtet wird. Die in Aschheim ansässige Firma „JT Company UG“ erhielt eine einstweilige Verfügung. Bei den Patentansprüchen geht es wieder einmal um HP-Toner der Serie  CE505X. Und beim Patent mit der Nummer EP 2087407 ist der Knackpunkt erneut die in alle Richtungen bewegliche Kupplung, das sogenannte „Dongle Gear“. Diese Kupplung wird auch bei Tonern der Serie CF280X und auch bei den neueren CF226A Tonern verwendet.

JT Company UG habe diese Toner auf amazon.de verkauft. Die betreffenden Artikel sind von Amazon gelöscht worden – zumindest sind sie nicht mehr auffindbar. Auch der Marketplace Account dieses Anbieters ist vermutlich gesperrt worden.

Canon geht also nun verstärkt gegen Amazon-Marketplace Händler vor. Ganz besonders gerne gegen jene, die ihren Firmensitz in Deutschland haben. Schließlich konnte Canon bereits in weiteren Instanzen seine Patentansprüche durchsetzen. Theoretisch könnte nun JT Company UG gegen diese einstweilige Verfügung vorgehen. Das Landgericht in Düsseldorf hat aber bereits in anderen Fällen bei diesem Patent immer für Canon entschieden.

Eine sehr sichere Umgehung der entsprechenden Patente gibt es von den Anbietern Ninestar G&G und von Aster. Für Recycler bietet Printrite ebenfalls eine Kupplung an, die laut Printrite ebenfalls patentsicher sei.

Die G&G Toner bei TONERDUMPING sowie die TONERDUMPING-Eigenmarke basiert auf einer sehr intelligenten Umgehung des Patents. Die Kupplung wird bei dieser Lösung erst durch das Schließen des Druckerdeckels nach außen geschoben und ist dann nicht mehr seitlich beweglich. Wer also keine Patentprobleme haben will, kann sich gerne bei uns melden. Händlerkunden sind bei uns willkommen!

Amazon-Händler DISA-SHOP24 unterschreibt Unterlassungserklärung

Der Amazon-Marketplace Anbieter DISA-SHOP24 hat eine Unterlassungserklärung gegenüber Canon Inc. unterschrieben. Canon hatte die Firma „Jakubowski und Gert GbR“ hat Nachbau-Toner über Amazon verkauft, die aus Canons Sicht gegen das europäische Patent EP2087407 verstoßen. Dabei handelt es sich um das sogenannte Dongle-Gear-Patent. Eine flexible Kupplung, die sich unter anderem bei den HP Toner-Kartuschen CE505X und CF280X befindet. DISA hat das Angebot bei Amazon bereits zurück gezogen und sich außerdem verpflichtet Schadenersatz gegenüber Canon zu leisten. So steht es zumindest in der Canon-Pressemitteilung.

Abmahnwelle gegen Marketplace-Händler ist im vollen Gang

Kürzlich gab Canon bekannt auch gegen die deutschen Tonerhändler Coemedia GmbH, PrintPerfect Ltd, MoreInks Ltd und M & S Vertrieb Service OHG erfolgreich vorgegangen zu sein.

Canons Rückendeckung durch vorangegangene deutsche Rechtssprechung

Die ersten Fälle hat Canon bereits gegen KMP, Pelikan und WTA ausgefochten. Pelikan und KMP verzichteten auf einen Rechtsstreit, während WTA bislang auf allen Instanzen gegen Canon verloren hat. Mit dieser Rechtssprechung im Rücken geht Canon nun vor allem bei Amazon und Ebay gegen jeden Händler vor, der diese Patente verletzt.

TONERDUMPING hat die Lösung

Derzeit sind uns drei Lösungen bekannt, die das Patent umgehen konnten. Da ist zum einen die Aster und Ninestar-Lösung, die sehr ähnlich aufgebaut sind. Diese werden in deren eigenen Newbuilt-Produkten verwendet. Von Printrite gibt es ein Trommelzahnrad, das auch für Rebuilt-Produkte verwendbar ist. Eines ist für unsere Händlerkunden sicher: Die TONERDUMPING-Toner die als Ersatz für HP CE505X und CF280X verkauft werden, basieren entweder auf der Aster- oder Ninestar-Lösung. Oder Sie greifen gleich zum G&G Ninestar-Markenprodukt. TONERDUMPING ist übrigens offen für Händleranfragen, die patentsichere Produkte weiterverkaufen wollen.

Einloggen und Bezahlen jetzt auch mit amazon pay möglich

Unsere Kunden sind – wie so vielen in dieser Welt eines… unterschiedlich.

Das Kundenkonto: Stammkundenrabatt, Rabattgutscheine per Email, Bestellungen nachverfolgen, Zahlung auf Rechnung und viele weitere Vorteile

Die Vorteile des Kundenkontos bei TONERDUMPING

Die Vorteile des Kundenkontos bei TONERDUMPING

Es gibt die treuen Stammkunden-Rabattsammler, die sich über jeden Newsletter freuen, weil es dann noch einen tollen Extra-Rabatt mit einem Gutscheincode gibt. Für diese Sorte Kunden gibt es in unserem Shop die ganz normale Registrierung als Kunde. Mit eigenem Passwort, Stammkundenrabatt und regelmäßigen Newsletter. Wer sich einloggt kann seine alten Bestellungen einsehen und online den Bestellstatus nachverfolgen. Es lassen sich zahlreiche Lieferadressen anlegen. Auch ist nur mit einem Kundenkonto die Bestellung auf Rechnung möglich. Mehrere Rechnungen zusammenfassen und nur eine Überweisung tätigen? Dank eigener Kundennummer, ist das für unsere Buchhaltung kein Problem. Für viele Firmenkunden oder Behörden ist diese Variante die erste Wahl.

Keine Lust ein Passwort auszuwählen und zu merken? Dann als Gast bestellen!

Dann gibt es aber auch Kunden, die auf keinen Fall einen Newsletter wollen und auch überhaupt keine Lust haben sich noch Zugangsdaten für einen Onlineshop zu merken, bei dem man maximal zweimal pro Jahr eine Tonerkartusche bestellt. Für diese Kunden lohnt sich die Option als Gast zu bestellen.

Keine Lust eine Adresse einzugeben? Dann loggen Sie sich mit amazon-Zugangsdaten ein

Neu: Bestellen als Gast oder mit amazon pay

Neu bei TONERDUMPING: Bestellen als Gast oder mit amazon pay

Seit Mitte Juni ist nun die amazon pay Zahlungsart frei geschalten. Der besondere Clou dabei: Sie bestellen als Gast – also ohne TONERDUMPING-Kundenkonto – und müssen nicht einmal eine Adresse eingeben. Es reicht das Einloggen bei amazon. Über amazon wird dann auch die Zahlung abgewickelt. Wir erhalten die Liefer- und Rechnungsadresse und schicken die Ware wenige Minuten später ab. TONERDUMPING erhält mit dieser Zahlungsart keine Bankverbindung und keine Kreditkartennummer von amazon. Wir bekommen von amazon nur das „ok“, dass die Zahlung geklappt hat und dass wir die Bestellung abschicken können. Nach einer Woche überweist uns amazon dann das Geld, abzüglich einer kleinen Gebühr. Für den bequemen Onlineshopper, der nur selten bei TONERDUMPING bestellt, ist das eine sichere und schnelle Bestellmöglichkeit.

Deutscher Onlineshop-Umsatz steigt auf 33 Milliarden Euro

Laut der jährlichen EHI-Ecommerce-Marktanalyse ist der Umsatz der 1.000 umsatzstärksten Onlineshops in Deutschland von ca. 30 Milliarden auf 32,7 Milliarden Euro angestiegen. Alleine die Top-10 der deutschen Onlineshops kommen auf 12,4 Milliarden Euro. Die Top-100 auf 21,6 Milliarden und die Top-500 Onlineshops auf 28,3 Milliarden.

Es gibt übrigens nur 2 Onlineshops, die mehr als eine Milliarde Jahresumsatz in Deutschland erzielen: Amazon (6,5 Milliarden) und otto.de (2 Milliarden). Zalando verpasst mit 870 Millionen Euro die Milliarden-Marke.

Um in die Top-1000-Liste kommen zu können, benötigt man übrigens einen Jahresumsatz von 6,5 Millionen Euro. Das wird der Onlineshop von Tonerdumping dieses Jahr nicht mehr schaffen, der Onlineshopumsatz wird nämlich voraussichtlich bei 5 Millionen Euro liegen. Vielleicht klappt es ja 2016 😉

Amazon-Mitarbeiter fordern 4 Euro Stundenlohn

Amazon wickelt einen großen Teil seiner Logistik für Pakete nach Deutschland mittlerweile über Posen (Polen) ab. Bisher beträgt dort der Stundenlohn 3 Euro. Nun fordern auch dort Mitarbeiter höhere Löhne. Wie das Handelsblatt berichtet drohen dort die Mitarbeiter mit Streik, sollten die Löhne nicht auf 4 Euro pro Stunde angehoben werden. Sollte Amazon auf diese Forderung bis morgen nicht eingehen, drohen auch dort Gewerkschaften mit Streiks. In Posen arbeiten 2.000 Mitarbeiter für Amazon.