Canon erwirkt einstweilige Verfügung gegen JT Company UG

Canon veröffentlicht eine Pressemitteilung, bei der über eine weitere Einstweilige Verfügung wegen einer Patentverletzung berichtet wird. Die in Aschheim ansässige Firma „JT Company UG“ erhielt eine einstweilige Verfügung. Bei den Patentansprüchen geht es wieder einmal um HP-Toner der Serie  CE505X. Und beim Patent mit der Nummer EP 2087407 ist der Knackpunkt erneut die in alle Richtungen bewegliche Kupplung, das sogenannte „Dongle Gear“. Diese Kupplung wird auch bei Tonern der Serie CF280X und auch bei den neueren CF226A Tonern verwendet.

JT Company UG habe diese Toner auf amazon.de verkauft. Die betreffenden Artikel sind von Amazon gelöscht worden – zumindest sind sie nicht mehr auffindbar. Auch der Marketplace Account dieses Anbieters ist vermutlich gesperrt worden.

Canon geht also nun verstärkt gegen Amazon-Marketplace Händler vor. Ganz besonders gerne gegen jene, die ihren Firmensitz in Deutschland haben. Schließlich konnte Canon bereits in weiteren Instanzen seine Patentansprüche durchsetzen. Theoretisch könnte nun JT Company UG gegen diese einstweilige Verfügung vorgehen. Das Landgericht in Düsseldorf hat aber bereits in anderen Fällen bei diesem Patent immer für Canon entschieden.

Eine sehr sichere Umgehung der entsprechenden Patente gibt es von den Anbietern Ninestar G&G und von Aster. Für Recycler bietet Printrite ebenfalls eine Kupplung an, die laut Printrite ebenfalls patentsicher sei.

Die G&G Toner bei TONERDUMPING sowie die TONERDUMPING-Eigenmarke basiert auf einer sehr intelligenten Umgehung des Patents. Die Kupplung wird bei dieser Lösung erst durch das Schließen des Druckerdeckels nach außen geschoben und ist dann nicht mehr seitlich beweglich. Wer also keine Patentprobleme haben will, kann sich gerne bei uns melden. Händlerkunden sind bei uns willkommen!