Die Patentlösung von Aster

Canon erwirkt einstweilige Verfügung gegen einen weiteren amazon-Tonerhändler

Canon gibt heute bekannt, dass Canon eine einstweilige Verfügung gegen die „Inkjets Toners and Cartridges Ltd.“ am Düsseldorfer Amtsgericht erwirkt hat. Laut der Canon-Presseerklärung habe die Gegenseite mit dem Verkauf von kompatiblen Tonern bei amazon gegen das europäische Patent EP2087407 verstoßen. Die betreffenden Produkte wurden von amazon umgehend gelöscht. Es handelt sich um Alternativtoner, die mit dem HP CE255X, CE505A, CF280X und CF280A kompatibel sind. Canon hält die Patente dieser HP-Tonerkartuschen.

Die einstweilige Verfügung des Amtsgerichts Düsseldorf ist noch nicht rechtskräftig. Beklagte haben die Möglichkeit, Widerspruch gegen die einstweilige Verfügung einzulegen. Da jedoch die Zustellung an die Beklagten durchgeführt wurde, kann Canon diese Entscheidung durchsetzen.

Hintergrund: beim Patent EP2087407 ist der Knackpunkt ein Zahnrad auf einer beweglichen Kugel-Gelenk. Diese 360-Grad-Beweglichkeit ist von Canon als Erfindung gesichert. Im Moment gibt es zwei Lösungen auf dem Markt dieses Patent zu umgehen:

  1. Man nutzt das Original Canon-Gear – löst es von der Trommel und ersetzt die Trommel durch eine neue Trommel. Das gilt als zulässige Reparatur – das wurde bereits durch die oberste Instanz in Karlsruhe bestätigt. KMP und WTA konnten sich mit dieser Lösung gegen eine Canon-Klage durchsetzen.
  2. Man verwendet ein Zahnrad, dass durch einen komplizierten Mechanismus sich erst dann nach außen bewegt, wenn der Nutzer die Klappe des Druckers schließt. Das Donglegear ist dann ein nondongling Donglegear. Diese Lösung wird von Aster und Ninestar (G&G) verkauft.
Die Lösung von G&G Ninestar die BlueDrive Technologie

Die Lösung von G&G Ninestar die BlueDrive Technologie

Es gibt allerdings weiterhin sehr billige 1:1 Klone auf dem Markt bei denen die Canon-Lösung einfach kopiert wurde. Diese sind mit einer großen Sicherheit patentverletzend und werden immer noch im großen Stil bei amazon und ebay verkauft. Canon mahnt diese Händler allerdings Stück für Stück ab. Wegen der Hohen Rechtsstreitkosten ist das Anbieten von Tonerklonen für Marketplace Händler ein existenzbedrohendes Risiko. Amazon und ebay kooperieren mit Canon in diesen Fällen auch anstandslos. Neben der Rechtskosten riskiert der Marketplace-Händler auch eine komplette Verkäufer-Kontosperrung.

Amazon-Händler DISA-SHOP24 unterschreibt Unterlassungserklärung

Der Amazon-Marketplace Anbieter DISA-SHOP24 hat eine Unterlassungserklärung gegenüber Canon Inc. unterschrieben. Canon hatte die Firma „Jakubowski und Gert GbR“ hat Nachbau-Toner über Amazon verkauft, die aus Canons Sicht gegen das europäische Patent EP2087407 verstoßen. Dabei handelt es sich um das sogenannte Dongle-Gear-Patent. Eine flexible Kupplung, die sich unter anderem bei den HP Toner-Kartuschen CE505X und CF280X befindet. DISA hat das Angebot bei Amazon bereits zurück gezogen und sich außerdem verpflichtet Schadenersatz gegenüber Canon zu leisten. So steht es zumindest in der Canon-Pressemitteilung.

Abmahnwelle gegen Marketplace-Händler ist im vollen Gang

Kürzlich gab Canon bekannt auch gegen die deutschen Tonerhändler Coemedia GmbH, PrintPerfect Ltd, MoreInks Ltd und M & S Vertrieb Service OHG erfolgreich vorgegangen zu sein.

Canons Rückendeckung durch vorangegangene deutsche Rechtssprechung

Die ersten Fälle hat Canon bereits gegen KMP, Pelikan und WTA ausgefochten. Pelikan und KMP verzichteten auf einen Rechtsstreit, während WTA bislang auf allen Instanzen gegen Canon verloren hat. Mit dieser Rechtssprechung im Rücken geht Canon nun vor allem bei Amazon und Ebay gegen jeden Händler vor, der diese Patente verletzt.

TONERDUMPING hat die Lösung

Derzeit sind uns drei Lösungen bekannt, die das Patent umgehen konnten. Da ist zum einen die Aster und Ninestar-Lösung, die sehr ähnlich aufgebaut sind. Diese werden in deren eigenen Newbuilt-Produkten verwendet. Von Printrite gibt es ein Trommelzahnrad, das auch für Rebuilt-Produkte verwendbar ist. Eines ist für unsere Händlerkunden sicher: Die TONERDUMPING-Toner die als Ersatz für HP CE505X und CF280X verkauft werden, basieren entweder auf der Aster- oder Ninestar-Lösung. Oder Sie greifen gleich zum G&G Ninestar-Markenprodukt. TONERDUMPING ist übrigens offen für Händleranfragen, die patentsichere Produkte weiterverkaufen wollen.