Lexmark-Tintenpatentinhaber Slingshot verklagt Hewlett Packard

Eine kleine Firma namens Slingshot Printing LLC hat drei Patentklagen gegen HP Inc. eingereicht. Dabei geht es um 16 ältere Tintenstrahl-Patente, die damals von Lexmark geschützt wurden. Lexmark hatte im Jahr 2013 seine Tintenstrahl-Technologie an die japanische Firma Funai Electric Company Ltd verkauft. Diese wiederum hatte im Jahr 2018 mit sinkenden Absatzzahlen zu kämpfen und konnte sich mit dem Verkauf der Lexmark Tintenstrahl-Patente an Slingshot Printing retten. Slingshot Printing ist, so haben das Recherchen von Action-Intell ergeben, eine kleine Briefkastenfirma in USA-Maryland.

Slingshot Printing verteilt seine Ansprüche auf insgesamt 3 Patentklagen:

Bei der ersten Klage geht geht es um die US-Patentnummern 6243115 (aus dem Jahr 2001), 6394593 (2002), 6817707 (2004), 7258434 (2007) und 7938523 (2011). Dabei gilt auch in den USA, dass Patente nur 20 Jahre lang gültig sind. Slingshot hat daher bei manchen Patenten nicht mehr all zu lange Zeit.

Bei der zweiten Klage geht es um die US Patente 6137502 (2000), 6213587 (2001), 7014299 (2006) und 7244015 (2007).

Bei der dritten Klage geht es um die Patente 6485124 (2002), 6666449 (2003), 6773088 (2004), 7311385 (2007), 7819498 (2010), 7841712 (2010) und 8113618 (2012).

In allen drei geht es um Patente, die zahlreiche HP Druckkopfpatronen wie zum Beispiel die HP 62, aber auch HP Tintentanks (zB HP 970/971, 950/951, 932/933) betreffen.

Weitere Informationen dazu inklusive der Klageschriften im Wortlaut finden Sie auf Actionable Intelligence.