Seit heute liegt die Urteilsbegründung des BGH im Fall Canon gegen KMP und WTA vor. Entscheidend ist in der Urteilsbegründung, dass es nicht patentverletzend ist, wenn man die
Da werden heute in Suhl und in Eggenfelden die Sektkorken geknallt haben. Wie heute der Branchen-Newsdienst PBS-Business berichtet, kippte der Bundesgerichtshof in Karlsruhe die Canon-Patentklage gegen WTA und
Der Amazon-Marketplace Anbieter DISA-SHOP24 hat eine Unterlassungserklärung gegenüber Canon Inc. unterschrieben. Canon hatte die Firma „Jakubowski und Gert GbR“ hat Nachbau-Toner über Amazon verkauft, die aus Canons Sicht
In den letzten Tagen wurden erneut Abmahnschreiben von Samsung an zahlreiche Toner-Wiederverkäufer verschickt. Es geht bei den Abmahnungen um das europäische Patent EP2037327. Geschützt ist das Design der
Namensnennungen werden zwar nicht dargelegt, man kann allerdings am Streitwert erahnen, welches Urteil, zu welcher beklagten Partei gehört. Hier die Links: 4a O 44/14 – Prozesskartusche 4a O
Im Patentstreit Canon gegen Z-Com, Betreiber des Onlineshops tintenalarm.de, haben Canon und Thomas Zenkel, Inhaber von Z-Com, eine Einigung erzielt. Zenkel muss sämtliche verkauften HP- und Canon-Toner mit
Canon hat KMP und WTA wegen patentverletzender Tonerkartuschen verklagt. Ich konnte letzte Woche einen Blick auf die Klageschrift werfen und daraus ging hervor, dass Canon die Kupplungen an
Canon hat heute in einer Pressemitteilung erklärt, dass man gegen die deutschen Tonerkartuschenhersteller KMP und WTA wegen der Verletzung eines EU-Patents vorgehe. Im Prinzip ist das Nachfüllen von
Wir hatten ja bereits einen Blick auf die Ausstellerliste geworfen und darüber berichtet. Mit diesem Update ergänzen wir die Aussteller-Vorstellung mit Infos über WTA und Clover. Zum einen