Canon geht erneut gegen Amazon-Händler wegen Patentverletzungen vor

Eine von 108 Abbildungen zum betreffenden EU-Patent

Eine von 108 Abbildungen zum betreffenden EU-Patent

Wie Canon in einer Pressemitteilung berichtet, hat Canon gegen den deutschen Amazon-Händler New Time Trade GmbH am Landesgericht Düsseldorf eine einstweilige Verfügung erwirkt. Dabei geht es erneut um Toner mit dem Dongle-Gear. In diesem Fall um eine HP kompatible CE255A Kartusche.

Das von KMP und WTA gewonnene BGH-Entscheidung scheint also vor Abmahnungen von Canon nicht generell zu schützen. Das Dongle-Gear-Patent als solches wurde nicht für nichtig erklärt, sondern gilt weiterhin. Es scheint nur so zu sein, dass das Recyceln der Kartusche keine Patentverletzung darstellt. Insbesonders wenn man das Original-Dongle-Gear weiter verwendet und nicht durch ein neues baubleiches Gear ersetzt.

Wer die Originalkartusche nur 1:1 nachbaut, der verletzt weiterhin das Patent von Canon EP2087407.

Im Fall der New Time Trade GmbH hat Amazon bereits reagiert und den Artikel mit der ASIN B00VQPUUZU gelöscht. New Time Trade verkauft Produkte in einem Amazon-Shop unter der Marke N.T.T.

Die kompatiblen Toner, die TONERDUMPING anbietet sind hingegen patentsicher. Sie stammen entweder von Ninestar, Aster oder Printrite – den drei Anbietern, die jeweils eine patentsichere Lösung für das Dongle-Gear gefunden haben.