Canon bestätigt, dass Ninestars neue Blue-Drive Toner kein Patent verletzen

Canon bestätigt: Neue Toner von Ninestar sind nicht patentverletzend

Canon bestätigt: Neue Toner von Ninestar sind nicht patentverletzend

Heute ist beim Branchen-Newsdienst „Actionable Intelligence“ ein interessanter Artikel erschienen. Demnach habe Canon neu entwickelte Tonerkartuschen überprüft und bestätigt dass diese nun keine Patente verletzen.

Es geht dabei um die Nachbau-Toner HP CE505A, CE505X, CF226A, CF226X, CF287A, CF287X, CF280A, CF280X.

Im Februar verklagte Canon 49 US-Toner-Firmen

Im Februar forderte Canon die US International Trade Commission (ITC) auf wegen angeblicher Verletzung von Patenten eine Untersuchung nach Section 337 einzuleiten. Gleichzeitig verklagte Canon in den USA insgesamt 49 Unternehmen, darunter auch Firmen die zu der Ninestar-Group gehören. In den Jahren 2015 und 2016 hatte Canon die erste Welle gegen Tonerhersteller gestartet, die das Dongle-Gear von HP Kartuschen nachgebaut hatten. Daraufhin hatten große chinesische Tonerhersteller wie Ninestar, Aster und Printrite Kartuschen auf den Markt gebraucht, die diese Patente durch eine eigene technische Lösung umgehen konnten. Das Zahnrad war nun nicht mehr seitlich beweglich – es war ein non-dongling-gear. Das führte dazu, dass Canon in den Jahren 2017 und 2018 neue Fortsetzungspatente eintragen ließ, damit auch diese Umgehungen anfechtbar wurden.

Canon bestätigt: die neuen Blue-Drive-Gear Toner von G&G Ninestar sind sicher

Daraufhin hat Ninestar mit einer Neuentwicklung reagiert. Das neue Blue-Drive-Gear umgeht damit auch die neuen Patente, die vorerst nur in den USA eingetragen wurden. Canon hat im Laufe des Verfahrens bereits freiwillig auf bestimmte Ansprüche aus der ITC-Beschwerde gestrichen. Canon räumte außerdem ein, dass die neu entwickleten Tonerkartuschen von Ninestar die geltend gemachten Patente nicht verletzen.

Was allerdings weiterhin möglich ist, ist dass Canon in Zukunft weitere Fortsetzungspatente eintragen lässt, die auch die neuen Toner verletzen könnten. Die Praxis von Fortsetzungspatenten ist in der Europäischen Union nicht möglich und somit ein Problem der US-Alternativanbieter.

Für Ninestar und ihre Marke G&G ist das für den US-Markt eine gute Nachricht. Static Control hat bereits angekündigt die betreffenden Toner ebenfalls von Ninestar herstellen lassen zu wollen, damit man bei dieser Produktpalette wieder schnellstens lieferfähig sei.

Canon sorgt für höhere Kosten bei Mitbewerbern und für höhere Preise

Die Strategie von Canon könnte aber trotzdem aufgehen. Actionable Intelligence nennt die Strategie „tausend Schritte“. Jede Rechtsstreitigkeit, jeder juristische Vergleich aber auch die Entwicklung von neuen Patentumgehungen kostet der Alternativtoner-Industrie enorme finanzielle Ressourcen. Viele kleinere Anbieter können hier nicht mithalten und müssen bei größeren Herstellern zukaufen oder ihnen geht das Geld aus und sie verschwinden komplett vom Markt.

Für den Endkunden bedeutet das, dass es weniger Anbieter geben wird und dass auch Billigstpreise bei Alternativtonern erst einmal der Vergangenheit angehören werden. Dafür wird die Rechtsabteilung von Canon auch in Zukunft sorgen.

Canon erwirkt einstweilige Verfügung gegen JT Company UG

Die Kupplung beim CE505- bzw. CF280-Toner

Die Kupplung beim CE505- bzw. CF280-Toner. Sie ist in alle Richtungen beweglich – und das hat sich Canon als Patent schützen lassen.

Canon veröffentlicht eine Pressemitteilung, bei der über eine weitere Einstweilige Verfügung wegen einer Patentverletzung berichtet wird. Die in Aschheim ansässige Firma „JT Company UG“ erhielt eine einstweilige Verfügung. Bei den Patentansprüchen geht es wieder einmal um HP-Toner der Serie  CE505X. Und beim Patent mit der Nummer EP 2087407 ist der Knackpunkt erneut die in alle Richtungen bewegliche Kupplung, das sogenannte „Dongle Gear“. Diese Kupplung wird auch bei Tonern der Serie CF280X und auch bei den neueren CF226A Tonern verwendet.

JT Company UG habe diese Toner auf amazon.de verkauft. Die betreffenden Artikel sind von Amazon gelöscht worden – zumindest sind sie nicht mehr auffindbar. Auch der Marketplace Account dieses Anbieters ist vermutlich gesperrt worden.

Canon geht also nun verstärkt gegen Amazon-Marketplace Händler vor. Ganz besonders gerne gegen jene, die ihren Firmensitz in Deutschland haben. Schließlich konnte Canon bereits in weiteren Instanzen seine Patentansprüche durchsetzen. Theoretisch könnte nun JT Company UG gegen diese einstweilige Verfügung vorgehen. Das Landgericht in Düsseldorf hat aber bereits in anderen Fällen bei diesem Patent immer für Canon entschieden.

Eine sehr sichere Umgehung der entsprechenden Patente gibt es von den Anbietern Ninestar G&G und von Aster. Für Recycler bietet Printrite ebenfalls eine Kupplung an, die laut Printrite ebenfalls patentsicher sei.

Die G&G Toner bei TONERDUMPING sowie die TONERDUMPING-Eigenmarke basiert auf einer sehr intelligenten Umgehung des Patents. Die Kupplung wird bei dieser Lösung erst durch das Schließen des Druckerdeckels nach außen geschoben und ist dann nicht mehr seitlich beweglich. Wer also keine Patentprobleme haben will, kann sich gerne bei uns melden. Händlerkunden sind bei uns willkommen!

Amazon-Händler DISA-SHOP24 unterschreibt Unterlassungserklärung

Der Amazon-Marketplace Anbieter DISA-SHOP24 hat eine Unterlassungserklärung gegenüber Canon Inc. unterschrieben. Canon hatte die Firma „Jakubowski und Gert GbR“ hat Nachbau-Toner über Amazon verkauft, die aus Canons Sicht gegen das europäische Patent EP2087407 verstoßen. Dabei handelt es sich um das sogenannte Dongle-Gear-Patent. Eine flexible Kupplung, die sich unter anderem bei den HP Toner-Kartuschen CE505X und CF280X befindet. DISA hat das Angebot bei Amazon bereits zurück gezogen und sich außerdem verpflichtet Schadenersatz gegenüber Canon zu leisten. So steht es zumindest in der Canon-Pressemitteilung.

Abmahnwelle gegen Marketplace-Händler ist im vollen Gang

Kürzlich gab Canon bekannt auch gegen die deutschen Tonerhändler Coemedia GmbH, PrintPerfect Ltd, MoreInks Ltd und M & S Vertrieb Service OHG erfolgreich vorgegangen zu sein.

Canons Rückendeckung durch vorangegangene deutsche Rechtssprechung

Die ersten Fälle hat Canon bereits gegen KMP, Pelikan und WTA ausgefochten. Pelikan und KMP verzichteten auf einen Rechtsstreit, während WTA bislang auf allen Instanzen gegen Canon verloren hat. Mit dieser Rechtssprechung im Rücken geht Canon nun vor allem bei Amazon und Ebay gegen jeden Händler vor, der diese Patente verletzt.

TONERDUMPING hat die Lösung

Derzeit sind uns drei Lösungen bekannt, die das Patent umgehen konnten. Da ist zum einen die Aster und Ninestar-Lösung, die sehr ähnlich aufgebaut sind. Diese werden in deren eigenen Newbuilt-Produkten verwendet. Von Printrite gibt es ein Trommelzahnrad, das auch für Rebuilt-Produkte verwendbar ist. Eines ist für unsere Händlerkunden sicher: Die TONERDUMPING-Toner die als Ersatz für HP CE505X und CF280X verkauft werden, basieren entweder auf der Aster- oder Ninestar-Lösung. Oder Sie greifen gleich zum G&G Ninestar-Markenprodukt. TONERDUMPING ist übrigens offen für Händleranfragen, die patentsichere Produkte weiterverkaufen wollen.

Patentstreit: Tintenalarm muss Schadenersatz an Canon bezahlen

Im Patentstreit Canon gegen Z-Com, Betreiber des Onlineshops tintenalarm.de, haben Canon und Thomas Zenkel, Inhaber von Z-Com, eine Einigung erzielt. Zenkel muss sämtliche verkauften HP- und Canon-Toner mit dem beweglichen Kupplungsmodul zurückrufen. Es handelt sich dabei um Toner, die beispielsweise den HP CE505A, CE505X, CF280A, CF280X ersetzen. Das berichtet PBS-Business.

Die Höhe der Schadenersatzsumme wurde nicht bekannt gegeben. Üblicherweise richtet sich die Höhe an der verkauften Stückzahl. Ob der entgangene Gewinn von Canon als Schadenersatz ausgehandelt wurde, oder der erzielte Gewinn von Tintenalarm, bleibt also erst einmal ein Geheimnis. Nach unseren Schätzungen wäre erstere Variante ein sechsstelliger Betrag, während bei dem entgangenen Gewinn von Canon durchaus von einem siebenstelligen Betrag ausgegangen werden kann.

Der Einigung war ein Urteil des Landesgerichts Düsseldorf vorausgegangen. In erster Instanz stellte das Gericht die Patentrechtsverletzung fest. Das Urteil ist allerdings noch nicht rechtskräftig.

Noch keine Einigung bei WTA und KMP

Geklagt wurde nicht nur gegen Tintenalarm, sondern auch gegen die WTA und KMP. Dort gibt es bislang noch keine Einigung. Die Höhe der Schadenersatzzahlung muss dort in einem weiteren Gerichtsverfahren festgestellt werden – sollte dort eine außergerichtliche Einigung scheitern.

Eine legale Variante findet man unter anderem bei TONERDUMPING

Der patentsichere Toner mit dem Pinguin

Der patentsichere Toner mit dem Pinguin

Ninestar hat nach einem Patentstreit in den USA eine Tonerkartusche entwickelt, die das Canon-Patent umgeht und darf diese Kartusche weltweit verkaufen. Bei den Tonern mit dem Pinguin auf der Schachtel, ist das Zahnrad nicht in allen Richtungen beweglich, sondern wird erst beim Einsetzen in den Drucker nach außen geführt. Weitere Informationen zur Ninestar-Lösung finden Sie hier. Auch Aster hat eine ähnliche Lösung wie Ninestar gefunden. Nach unserer Einschätzung ist auch die Aster-Version patentsicher.

Toner-Patentstreit: Canon verklagt Pelikan und Armor

Die Kupplung beim CE505- bzw. CF280-Toner

Die Kupplung beim CE505- bzw. CF280-Toner

Nachdem Canon bereits gegen KMP und WTA wegen des Patents 2087407 vorgegangen ist, trifft es nun auch die Tonerhersteller Pelikan (Pelikan Vertriebsgesellschaft mbh & Co. KG) und Armor (Artech GmbH). Canon hat im Landgericht Düsseldorf Klage gegen diese Firmen eingereicht. Quelle: Canon-Pressemitteilung

Bei diesem Tonerpatent geht es beispielsweise um den Antrieb der HP-Tonerkartuschen CE505A, CE505X oder CF280A, CF280X. Die beweglichen Kupplungszahnräder sind kaum nachzubauen, ohne das Patent zu verletzen. In der Regel bleibt als einzige Lösung das Nutzen der gebrauchten Original-Kupplung, die man auch mit einer neue Trommeleinheit verwenden kann. So macht das TONERDUMPING schon seit mehreren Jahren und ist aus diesem Grund von einer Patentklage geschützt. Wer auf Nummer sicher gehen will, sollte man diese Toner bei TONERDUMPING kaufen.

Das Patent wurde im Dezember 2007 eingetragen und gilt somit bis Ende 2027 – so lange kann Canon das Patent verteidigen.

Canon-Patentklage: Das Problem mit der Kupplung

Die Kupplung aus dem HP CE505A. Einmal Original (rechts), einmal von Mitsubishi (links)

Die Kupplung aus dem HP CE505A. Einmal Original (rechts), einmal von Mitsubishi (links)

Canon hat KMP und WTA wegen patentverletzender Tonerkartuschen verklagt. Ich konnte letzte Woche einen Blick auf die Klageschrift werfen und daraus ging hervor, dass Canon die Kupplungen an der Trommelwalze bei den HP CE505A oder CE505X als patentverletzend ansieht. Aus zuverlässiger Quelle haben wir erfahren, dass der Lieferant der Trommeleinheiten kein geringerer als der namhafte Konzern Mitsubishi ist. Wir haben dann einmal von einer Mitsubishi-Trommel und von einer HP-Toner-Trommel je eine Kupplung abgemacht und fotografiert. Und tatsächlich: Das Design, die Form ist nahezu identisch. Nur die Farbe des verwendeten Materials weicht etwas ab.

In unserer Produktion in Berlin werden seit Jahren immer die HP-Original-Kupplungen von Virgin-Leergut (Leere Originaltoner, die noch nie wieder befüllt wurden) gesammelt. Zudem kann man Trommeleinheiten mittlerweile bei jedem Trommelanbieter auch ohne Kupplung bestellen. Da man optisch von außen keinen Unterschied erkennen kann, muss sich der Händler vertraglich absichern, dass der Produzent die Original-Kupplungen verwendet und keine nachgebauten Kupplungen einsetzt. Gut für TONERDUMPING: Unsere Produktion befindet sich gleich neben unserem Zentrallager, eine engmaschige Kontrolle ist daher sehr einfach und effektiv.

Als Update zur Canon-Patentklage: KMP und WTA haben – nachdem sie davon erst aus der Presse erfahren haben – mittlerweile auch die Klagen erhalten. Beide Tonerhersteller wollen sich mit Canon einigen und nicht gegen die Patente vorgehen. Grundsätzlich gibt es zwei Möglichkeiten: KMP und WTA einigen sich mit Canon auf eine Lizenzgebühr, oder beide verwenden künftig nur noch Originalkupplungen, die sie aus Virgin-Leergut erhalten. Auf jeden Fall wird Canon darauf bestehen, dass die Patente nicht mehr verletzt werden (Unterlassungserklärung). Ich vermute, dass Canon von einer Schadensersatzforderung absehen wird – das hängt aber vor allem auch vom Verhandlungsgeschick von KMP und WTA ab. Canon ist sich außerdem sicher bewusst, dass eine überzogene Schadenersatzforderung gegen zwei deutsche Tonerrecycling-Unternehmen dem Image von Canon schaden könnte.