Da werden heute in Suhl und in Eggenfelden die Sektkorken geknallt haben. Wie heute der Branchen-Newsdienst PBS-Business berichtet, kippte der Bundesgerichtshof in Karlsruhe die Canon-Patentklage gegen WTA und
Canon veröffentlicht eine Pressemitteilung, bei der über eine weitere Einstweilige Verfügung wegen einer Patentverletzung berichtet wird. Die in Aschheim ansässige Firma „JT Company UG“ erhielt eine einstweilige Verfügung.
Der Amazon-Marketplace Anbieter DISA-SHOP24 hat eine Unterlassungserklärung gegenüber Canon Inc. unterschrieben. Canon hatte die Firma „Jakubowski und Gert GbR“ hat Nachbau-Toner über Amazon verkauft, die aus Canons Sicht
Das Zollfahndungsamt aus Frankfurt am Main hat in der vergangenen Woche eine Tonerfälscher-Werkstatt aufgelöst. Während einer Razzia wurden 28 Wohnungen und Geschäftsräume gleichzeitig durchsucht. Dabei wurde auch Bargeld
Aster und Ninestar sind erbitterte Konkurrenten um den Alternativ-Tonermarkt. Nun wird der Wettbewerb vermutlich auch vor Gericht ausgetragen. Hintergrund des Streits: Canon hat weltweit sein „Dongle-Gear“-Patent gegen den
In den letzten Tagen wurden erneut Abmahnschreiben von Samsung an zahlreiche Toner-Wiederverkäufer verschickt. Es geht bei den Abmahnungen um das europäische Patent EP2037327. Geschützt ist das Design der
In einer Pressemitteilung verkündet Brother sich mit einem deutschen Toner-Distributor vor Gericht geeinigt zu haben. Brother habe – so steht es in der Presseerklärung – einen erheblichen Schadenersatz
Canon hat heute in einer Pressemitteilung bekannt gegeben, dass sie beim Düsseldorfer Amtsgericht eine einstweilige Verfügung mit einer Unterlassungserklärung gegen M & S Vertriebsservice OHG erlangt hat. Es
Samsung schreibt in seinem offiziellen Blog, dass sie ein Gerichtsverfahren gegen vier deutsche Tonerhändler gewonnen haben. Dabei geht es um den unerlaubten Verkauf von kompatiblen Tonerkartuschen. Das Gericht
Namensnennungen werden zwar nicht dargelegt, man kann allerdings am Streitwert erahnen, welches Urteil, zu welcher beklagten Partei gehört. Hier die Links: 4a O 44/14 – Prozesskartusche 4a O