Canon verklagt 18 Tonerproduzenten und -händler in den USA

Eine Zeichnung aus einem der betroffenen Canon-Toner-Patente
Eine Zeichnung aus einem der betroffenen Canon-Toner-Patente

Canon hat 18 US-Tonerrecycler und Tonerhändler verklagt. Canon wirft ihnen vor die US-Patente 8135304, 8280278, 8369744, 8433219, 8437669, 8494411, 8532533, 8565640, und 8630564 verletzt zu haben. Betroffen sind Toner für insgesamt 50 verschiedene für Canon- und HP-Laserdrucker.

Angeklagt sind folgende Firmen:

  • Acecom, Inc. – San Antonio
  • American Internet Holdings, LLC
  • Aster Graphics, Inc.
  • Aster Graphics Co., Ltd.
  • Green Project, Inc.
  • Ink Technologies Printer Supplies, LLC
  • Innotex Precision Ltd.
  • International Laser Group, Inc.
  • Jiangxi Yibo E-tech Co., Ltd.
  • Linkyo Corp.
  • OnlineTechStores.com, Inc.
  • Print-Rite Holdings Ltd.
  • Print-Rite N.A., Inc.
  • Print-Rite Unicorn Image Products Co. Ltd.
  • Provantage, LLC
  • The Supplies Guys, LLC
  • Union Technology Int’l (M.C.O.) Co. Ltd.
  • Wazana Brothers International, Inc.

Wichtiges Detail am Rande: Sämtliche Patente verfallen, sobald eine Originalkartusche leer ist. Eine Reparatur einer Kartusche und das Wiederauffüllen verletzt keine Patente. Strittig ist jedoch, ob beim Austausch von Verschleißteilen Patente verletzt werden. Das ist in Europa juristisch noch nicht entgültig geklärt. Gefährlich ist das Nachbauen von Canon- oder HP-Tonerkartuschen, da Canon ein Umgehen von Patenten so gut wie unmöglich gemacht hat.

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