HP gewinnt Patentstreit gegen hessischen Tintenhändler BestUSE

HP setzt sich vor Gericht gegen den hessischen Tintenhändler BestUSE durch. BestUSE hat Patente bei HP 344, 920 und 940 Tintenpatronen verletzt. Die nachgebauten Tintenpatronen wurden fälschlicherweise als „remanufactured“ bezeichnet. Das Düsseldorfer Gericht verurteilt nun BestUSE zur Zahlung der Gerichts- und Anwaltskosten, muss HP die Bezugsquellen mitteilen und die nachgebaute Ware vernichten.

Ich habe beim BestUse-Geschäftsführer Volker Tornow nachgefragt, was an der Pressemitteilung von HP dran sei. Im Moment könne er aber noch nichts dazu sagen, da es noch zwei bis vier Wochen dauern würde, bis der Streit anwaltlich abgeschlossen ist.

Auf der Internetseite von Bestuse fehlt zumindest eine Kategorie für HP-Tinte, wie man auf diesem Screenshot erkennen kann.

HP hat mit einigen polnischen Händlern einen Vergleich geschlossen. Diese stellen ab sofort den Verkauf von patentverletzenden Tintenpatronen ein. Darunter zählen:

• ABC Data S.A.(Marke Modecom)
• Komputronik S.A. (Marke Accur)
• Modecom S.A. (Marke Modecom)
• Praxis S.A. (Marke ePrim)
• Scot Sp.z o.o. (Marke Printe)
• Kris Krzysztof Muszalski (Marke Expressio)

Quelle: HP-Pressemitteilung