DigitalRevolution von Samsung verklagt

Der holländische Druckerpatronen-Importeur DigitalRevolution wurde von Samsung wegen des Imports und Vertriebs von patentverletzenden Tonerkartuschen verklagt. Das berichtet der internationale Tonerrecyclingverband Etira in einer Presseerklärung.

Neben DigitalRevolution wurden auch die niederländischen Händler Maxperian und Printabout verklagt. Die abgemahnten Produkte sind nachgebaute Tonerkartuschen. Nicht betroffen sind wieder aufbereitete Module. Das Gericht in Den Haag verurteilte die Händler den Verkauf nachgebauter und patentverletzender Tonerkartuschen zu stoppen.

Hinweis: In einer ersten Version dieser Meldung hieß es, der abgemahnte Importeur sei Zulieferer des Onlineshops www.druckerzubehoer.de. Dies weist die Anwaltskanzlei von druckerzubehoer.de in einer Email vom 19.11.2014 zurück:

Diesbezüglich weißt unsere Mandantin darauf hin, dass der entsprechende in Holland verklagte Anbieter nicht Zulieferer unserer Mandantin und auch nicht Zulieferer des durch unsere Mandantin unter der Domain: druckerzubehoer.de betriebenen Onlineshops ist. Es handelt sich um ein Unternehmen aus Holland und auch nicht um die Marke, unter der unsere Mandantin Waren vertreibt.

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